Rechtliche Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus

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Rechtliche Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus

Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Begründungen

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. In diesem Bereich finden Sie alle aktuellen rechtlichen Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus.

Aktuelle Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen

Die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ist an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst worden. Ziel dieser Verordnung ist es weiterhin, die erfolgreiche Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie so fortzusetzen, dass schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Überforderung der gesundheitlichen Versorgungsstrukturen, insbesondere der Krankenhausversorgung, weiterhin bestmöglich verhindert werden.

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